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Europäisches Patent · EP3191373 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3191373
Anmeldenummer
EP15839888
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.09.2015
Veröffentlicht
19.07.2017
Erteilt
09.07.2025
Gelöscht
04.05.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 5/20 (2006.01)
B65D 5/02 (2006.01)
B65D 81/02 (2006.01)
B65D 5/66 (2006.01)
B65D 5/44 (2006.01)
Priorität
SE 1451055 12.09.2014
PCT-Anmeldung
PCT/SE2015/050957 11.09.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/039683 17.03.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2026

  2. 04.05.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    04.05.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026

  3. 09.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GROULEFF, Alexander

S-343 36 Älmhult, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.