GABELERFASSUNGSSCHLOSS
Europäisches Patent · EP3191666 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3191666
- Anmeldenummer
- EP15840172
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.09.2015
- Veröffentlicht
- 19.07.2017
- Erteilt
- 06.11.2019
- Gelöscht
- 30.09.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05C 19/14 (2006.01)E05B 13/10 (2006.01)E05B 27/06 (2006.01)E05B 41/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201462048247 P 09.09.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2015/049216 09.09.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/040501 17.03.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.04.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021
- 06.11.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DALAN, Lane Dennis
Hermosa Beach, CA 90254, US
HELSLEY, Thomas J.
Placentia, California 92870, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.