IDENTIFIZIERUNGSSYSTEM, VERFAHREN UND BENUTZERMEDIUM
Europäisches Patent · EP3192014 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3192014
- Anmeldenummer
- EP15767079
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.09.2015
- Veröffentlicht
- 19.07.2017
- Erteilt
- 07.07.2021
- Schutz endet spätestens
- 08.09.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- G06K 19/14 (2006.01)G06Q 30/00 (2012.01)
- Priorität
- CH 13622014 09.09.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2015/000131 09.09.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/037295 17.03.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 02.11.2023
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach, 8032 Zürich → Frei Patentanwaltsbüro AG, Hagenholzstrasse 85, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2023
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 18.05.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2022
- 13.08.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2021
1 früherer Eintrag
- 07.07.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.07.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.