MEHRFACHSICHERUNG
Europäisches Patent · EP3192093 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3192093
- Anmeldenummer
- EP15775388
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.09.2015
- Veröffentlicht
- 19.07.2017
- Erteilt
- 03.05.2023
- Gelöscht
- 24.04.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 39/00 (2006.01)H01H 85/02 (2006.01)H01H 85/055 (2006.01)H01H 85/044 (2006.01)
- Priorität
- EP 14184151 09.09.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/070522 08.09.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/038051 17.03.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 13.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2024
- 03.05.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STEINER, Peter
96152 Burghaslach, DE
BURGER, Martin
97320 Buchbrunn, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.