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Europäisches Patent · EP3193183 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3193183
- Anmeldenummer
- EP17150846
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.01.2017
- Veröffentlicht
- 19.07.2017
- Erteilt
- 06.03.2019
- Schutz endet spätestens
- 09.01.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- G01R 33/30 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016004961 14.01.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 06.03.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TSUJI, Shigenori
Akishima, Tokyo 196-8558, JP
TOSHIMA, Katsuyuki
Akishima, Tokyo 196-8558, JP
NAKAMURA, Shinji
Akishima, Tokyo 196-8558, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.