LED-TREIBERSCHALTUNG

Europäisches Patent · EP3193564 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3193564
Anmeldenummer
EP15839840
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.09.2015
Veröffentlicht
19.07.2017
Erteilt
07.04.2021
Gelöscht
28.04.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H05B 45/20 (2020.01)
H05B 45/46 (2020.01)
H05B 45/3577 (2020.01)
H05B 45/44 (2020.01)
Priorität
JP 2014182212 08.09.2014
JP 2015018234 02.02.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2015/075486 08.09.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/039344 17.03.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.04.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2022

  2. 16.02.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2022

  3. 07.04.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.04.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

AKIYAMA, Takashi

Fujiyoshida-shi Yamanashi 403-0001, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.