BESCHICHTETES GLEITELEMENT
Europäisches Patent · EP3196332 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3196332
- Anmeldenummer
- EP15842067
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.08.2015
- Veröffentlicht
- 26.07.2017
- Erteilt
- 30.01.2019
- Gelöscht
- 31.08.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C23C 14/06 (2006.01)C01B 32/05 (2017.01)F16J 9/26 (2006.01)C01B 32/26 (2017.01)C10M 103/02 (2006.01)C10M 105/56 (2006.01)C23C 14/24 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014187450 16.09.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/072647 10.08.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/042945 24.03.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.03.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2020
- 30.01.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.01.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TSUJI, Katsuhiro
Kashiwazaki-shi Niigata 945-8555, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.