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Europäisches Patent · EP3196909 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3196909
Anmeldenummer
EP17150439
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.02.2013
Veröffentlicht
26.07.2017
Erteilt
12.06.2019
Gelöscht
29.02.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 13/04 (2006.01)
H01H 13/52 (2006.01)
H01H 1/58 (2006.01)
H01H 13/48 (2006.01)
H01H 1/26 (2006.01)
Priorität
JP 2012037285 23.02.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020

  2. 12.06.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WATANABE, Shinsuke

Fujiyoshida-shi, Yamanashi 403-0001, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.