WERKZEUGBEHÄLTERANORDNUNG
Europäisches Patent · EP3197643 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3197643
- Anmeldenummer
- EP15775046
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.09.2015
- Veröffentlicht
- 02.08.2017
- Erteilt
- 22.04.2020
- Gelöscht
- 30.09.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25H 3/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201462053422 P 22.09.2014US 201562101481 P 09.01.2015US 201514858338 18.09.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2015/051176 21.09.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/048873 31.03.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.04.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021
- 22.04.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MATHEWS, William J, Jr.
Woodstock, GA 30189, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.