VERBESSERTER STOPFEN

Europäisches Patent · EP3198111 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3198111
Anmeldenummer
EP15785170
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.09.2015
Veröffentlicht
02.08.2017
Erteilt
08.07.2020
Gelöscht
30.09.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E21B 34/06 (2006.01)
E21B 43/1185 (2006.01)
E21B 33/12 (2006.01)
E21B 33/134 (2006.01)
Priorität
GB 201416720 22.09.2014
PCT-Anmeldung
PCT/GB2015/052738 22.09.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/046533 31.03.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021

  2. 08.07.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OAG, Jamie

Westhill Aberdeenshire AB32 7DD, GB

YOUNGER, Rae

Ellon Aberdeenshire AB41 8RA, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.