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Europäisches Patent · EP3199793 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3199793
- Anmeldenummer
- EP15844172
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.07.2015
- Veröffentlicht
- 02.08.2017
- Erteilt
- 04.09.2019
- Gelöscht
- 31.07.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02M 55/02 (2006.01)F02M 69/46 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014196723 26.09.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/003751 27.07.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/047015 31.03.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.02.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021
- 04.09.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NISHIZAWA, Hiroyuki
Sunto-gun Shizuoka 411-8610, JP
SUZUKI, Shuji
Sunto-gun Shizuoka 411-8610, JP
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