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Europäisches Patent · EP3202622 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3202622
Anmeldenummer
EP16154248
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.02.2016
Veröffentlicht
09.08.2017
Erteilt
09.01.2019
Gelöscht
28.02.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60R 9/058 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.09.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019

  2. 09.01.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2019

Beteiligte

Inhaberin

MONT BLANC INDUSTRI AB

Mont Blanc Industri AB

Toarpsdal, 516 90 Dalsjöfors, SE

Erfinderin/Erfinder

Hallenbert, Lennart

447 93 VÅRGÅRDA, SE

Westberg, Petrus

504 57 BORÅS, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.