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Europäisches Patent · EP3202633 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3202633
Anmeldenummer
EP17152778
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.01.2017
Veröffentlicht
09.08.2017
Erteilt
15.07.2020
Gelöscht
31.01.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B61C 3/00 (2006.01)
B61D 1/00 (2006.01)
Priorität
DE 102016201561 02.02.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.04.2023

  2. 07.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023

  3. 18.08.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021

  4. 15.07.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2020

Beteiligte

Inhaberin

Bombardier Transportation GmbH

Eichhornstraße 3, 10785 Berlin, DE

Erfinderin/Erfinder

Kirchner, Hans-Joachim

13503 Berlin, DE

Künzel, Thomas

16727 Velten, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.