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Europäisches Patent · EP3205774 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3205774
- Anmeldenummer
- EP17151549
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.01.2017
- Veröffentlicht
- 16.08.2017
- Erteilt
- 14.03.2018
- Schutz endet spätestens
- 15.01.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- E01H 1/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016102299 10.02.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 14.03.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.03.2018
- 14.03.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Grättinger Möhring von Poschinger, Patentanwälte Partnerschaft, Lochstrasse 19, 8268 Salenstein
Veröffentlicht in Swissreg am 14.03.2018
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Schachner, Christoph
79862 Heppenschwand, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.