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Europäisches Patent · EP3205908 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3205908
- Anmeldenummer
- EP17162241
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.08.2012
- Veröffentlicht
- 16.08.2017
- Erteilt
- 23.01.2019
- Gelöscht
- 31.08.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16J 9/06 (2006.01)F02F 5/00 (2006.01)F16J 9/12 (2006.01)
- Priorität
- JP 2011247286 11.11.2011JP 2011279642 21.12.2011JP 2012029097 14.02.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.03.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2020
- 23.01.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHIBUYA, Toshiyuki
Tokyo 100-0005, JP
NAKAZAWA, Atsushi
Tokyo 100-0005, JP
AYUZAWA, Noriaki
Tokyo 100-0005, JP
HAMA, Masahide
Tokyo 100-0005, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.