ROBOTERGELENKANTRIEB MIT FESTSTELLBREMSE

Europäisches Patent · EP3208052 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3208052
Anmeldenummer
EP17155399
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.02.2017
Veröffentlicht
23.08.2017
Erteilt
12.09.2018
Gelöscht
23.09.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25J 9/12 (2006.01)
B25J 19/00 (2006.01)
H02K 7/102 (2006.01)
Priorität
DE 202016001163 U 22.02.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

  2. 01.03.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    28.02.2025 → 28.02.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  3. 01.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024

  4. 06.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023

  5. 12.09.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.09.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RISSLER, Alexander

79350 Sexau, DE

SCHULZE Dr., Jens

CH - 6074 Giswil

LUSSMANN, Mario

6064 Kerns

BOLETIS, Alexis

6005 Luzern

TEIMEL, Arnold

6064 Giswil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.