VERDICHTER MIT OLDHAM-ANORDNUNG
Europäisches Patent · EP3208417 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3208417
- Anmeldenummer
- EP17156102
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.02.2017
- Veröffentlicht
- 23.08.2017
- Erteilt
- 08.01.2025
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F01C 17/06 (2006.01)F04C 18/02 (2006.01)
- Priorität
- US 201662296229 P 17.02.2016US 201615252579 31.08.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 08.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Sidney, OH Ohio 45365-0669, US
Sidney, OH Ohio 45365-0669, US
Sidney, OH Ohio 45365-0669, US
Sidney, OH Ohio 45365-0669, US
4800 Verviers, BE
4300 Waremme, BE
4820 Dison, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.