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Europäisches Patent · EP3209572 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3209572
- Anmeldenummer
- EP15775189
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.10.2015
- Veröffentlicht
- 30.08.2017
- Erteilt
- 09.01.2019
- Gelöscht
- 25.05.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 5/02 (2006.01)B65D 5/54 (2006.01)
- Priorität
- CH 16412014 24.10.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/072866 02.10.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/062526 28.04.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.05.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024
- 05.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2023
- 22.02.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil / SG
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2019
- 09.01.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHÖN, Lena
79106 Freiburg, DE
ZIMMERMANN, Cecile
F-68440 Schlierbach, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.