BÜRO-, ARBEITS- UND FREIZEITSTUHL SOWIE NACHRÜSTSATZ FÜR EINEN STUHL ODER EINE SITZFLÄCHE ZUM ERZEUGEN VON UNTERSCHWELLIGEN BEWEGUNGEN DER DARAUF SITZENDEN PERSON

Europäisches Patent · EP3212040 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3212040
Anmeldenummer
EP15801248
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.10.2015
Veröffentlicht
06.09.2017
Erteilt
05.12.2018
Gelöscht
31.10.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 7/14 (2006.01)
A47C 9/00 (2006.01)
Priorität
CH 16572014 28.10.2014
PCT-Anmeldung
PCT/IB2015/058317 28.10.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/067219 06.05.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021

  2. 21.02.2019

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    R.A. Egli & Co, Patentanwälte, Baarerstrasse 14, 6300 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2019

  3. 05.12.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2018

Beteiligte

Inhaberin

iii solutions GmbH

Rebmattli 9a, 6340 Baar

Vertretung

R.A. Egli & Co, Patentanwälte

Baarerstrasse 14, 6300 Zug

Erfinderin/Erfinder

REINHARD, Andreas

6340 Baar

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.