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Europäisches Patent · EP3213975 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3213975
- Anmeldenummer
- EP17152654
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.01.2017
- Veröffentlicht
- 06.09.2017
- Erteilt
- 22.04.2020
- Gelöscht
- 26.03.2025
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- B62B 3/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 202016101100 U 01.03.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.03.2025
Löschdatum
- Löschdatum
- 31.01.2021 → 26.03.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr → Einspruch
Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025
- 18.08.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021
- 19.07.2020
Inhaber/in
- Inhaber/in
- FEIL GmbH, Westring 20, 33142 Büren, Deutschland → FEIL rolltainer GmbH, Hankerfeld 8, 59602 Rüthen, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2020
- 22.04.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JOSTKLEIGREWE, Heinrich
33442 Herzebrock-Clarholz, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.