TEMPERATURVERWALTUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3214397 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3214397
Anmeldenummer
EP15854718
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.10.2015
Veröffentlicht
06.09.2017
Erteilt
12.04.2023
Gelöscht
25.05.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F26B 25/00 (2006.01)
B65G 54/02 (2006.01)
F26B 5/06 (2006.01)
H02K 49/10 (2006.01)
B65G 47/82 (2006.01)
B65G 65/00 (2006.01)
Priorität
JP 2014221217 30.10.2014
PCT-Anmeldung
PCT/JP2015/078576 08.10.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/067872 06.05.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.05.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024

  2. 21.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2024

  3. 12.04.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.04.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OKAWA, Yoichi

Tokyo 100-6419, JP

BEPPU, Hisashi

Tokyo 100-6419, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.