ELEKTRISCHE DREHMASCHINE

Europäisches Patent · EP3214733 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3214733
Anmeldenummer
EP16768904
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.03.2016
Veröffentlicht
06.09.2017
Erteilt
28.08.2019
Gelöscht
31.03.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02K 3/04 (2006.01)
H02K 3/28 (2006.01)
H02K 15/085 (2006.01)
Priorität
JP 2015060426 24.03.2015
JP 2015065597 27.03.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/059467 24.03.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/153001 29.09.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020

  2. 28.08.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KOGA, Kiyotaka

Anjo-shi Aichi 444-1192, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.