INTERDENTALBÜRSTE UND PUTZORGAN FÜR EINE SOLCHE
Europäisches Patent · EP3214970 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3214970
- Anmeldenummer
- EP15795106
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.11.2015
- Veröffentlicht
- 13.09.2017
- Erteilt
- 14.09.2022
- Schutz endet spätestens
- 05.11.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- A46B 7/02 (2006.01)A61C 15/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 17312014 07.11.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2015/000164 06.11.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/070294 12.05.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 13.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2023
- 26.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023
- 01.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022
- 20.09.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2022
- 14.09.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2022
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Lizenznehmerin
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.