DUSCHTÜRANPASSUNGSVORRICHTUNG UND DUSCHTÜR

Europäisches Patent · EP3216965 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3216965
Anmeldenummer
EP16826685
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.01.2016
Veröffentlicht
13.09.2017
Erteilt
19.06.2019
Gelöscht
31.01.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47K 3/30 (2006.01)
F16B 21/09 (2006.01)
E06B 1/60 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CN2016/070549 11.01.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/120716 20.07.2017
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2020

  2. 19.06.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WEI, Wuxiang

Foshan Guangdong 528231, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.