MOTORANTRIEBSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3217532 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3217532
- Anmeldenummer
- EP17154752
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.02.2017
- Veröffentlicht
- 13.09.2017
- Erteilt
- 12.07.2023
- Gelöscht
- 24.09.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02P 6/12 (2006.01)H02K 29/08 (2006.01)H02P 29/024 (2016.01)H02P 6/16 (2016.01)
- Priorität
- JP 2016021716 08.02.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.09.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.09.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024
- 22.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024
- 12.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAKAYAMA, Yohei
Kyoto-shi, Kyoto 615-8585, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.