RUCKSACK
Europäisches Patent · EP3217834 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3217834
- Anmeldenummer
- EP15793843
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.11.2015
- Veröffentlicht
- 20.09.2017
- Erteilt
- 08.01.2020
- Gelöscht
- 25.06.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45F 3/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102014116521 12.11.2014DE 102015102061 12.02.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/076453 12.11.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/075247 19.05.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 01.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022
- 27.02.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2020
- 08.01.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2020
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
SCHEIBENZUBER, Robert
82041 Oberhaching, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.