AUSLAUFSPUND FÜR NACHFÜLLBEHÄLTER
Europäisches Patent · EP3218281 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3218281
- Anmeldenummer
- EP15788415
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.11.2015
- Veröffentlicht
- 20.09.2017
- Erteilt
- 14.06.2023
- Gelöscht
- 25.06.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 47/20 (2006.01)B65D 47/24 (2006.01)
- Priorität
- EP 14192701 11.11.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/075508 03.11.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/074979 19.05.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 24.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 14.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ZEITER, Frank
64287 Darmstadt, DE
MATSUMOTO, Shuhei
64297 Daarmstadt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.