INTERDENTALES REINIGUNGSWERKZEUG
Europäisches Patent · EP3219291 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3219291
- Anmeldenummer
- EP15859600
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.11.2015
- Veröffentlicht
- 20.09.2017
- Erteilt
- 01.01.2025
- Gelöscht
- 23.06.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61C 15/02 (2006.01)A46B 9/02 (2006.01)A46B 9/04 (2006.01)A46B 15/00 (2006.01)A46B 5/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014229294 11.11.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/081398 06.11.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/076241 19.05.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 12.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025
- 01.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GENGYO, Anri
Takatsuki-shi Osaka 569-1195, JP
KATO, Keisuke
Takatsuki-shi Osaka 569-1195, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.