DRUCKER MIT UNTEREM FÖRDERER
Europäisches Patent · EP3219498 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3219498
- Anmeldenummer
- EP17157598
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.02.2017
- Veröffentlicht
- 20.09.2017
- Erteilt
- 19.09.2018
- Gelöscht
- 29.02.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41J 3/60 (2006.01)B41J 11/00 (2006.01)B41J 13/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016038931 01.03.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020
- 19.09.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Shinohara, Masaaki
Ibaraki 305-0818, JP
Hara, Masashi
Ibaraki 305-0818, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.