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Europäisches Patent · EP3220059 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3220059
Anmeldenummer
EP15858386
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.08.2015
Veröffentlicht
20.09.2017
Erteilt
20.01.2021
Gelöscht
23.02.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24C 15/10 (2006.01)
H05B 6/12 (2006.01)
Priorität
JP 2014229959 12.11.2014
PCT-Anmeldung
PCT/JP2015/072763 11.08.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/075972 19.05.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2022

  2. 01.12.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2021

  3. 20.01.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021

Beteiligte

Inhaberin

Nippon Electric Glass Co., Ltd.

7-1 Seiran 2-chome, Otsu-shi, Shiga 520-8639, JP

Erfinderin/Erfinder

YOKOYAMA, Shohei

Otsu-shi, Shiga 520-8639, JP

KANAZAWA, Toshiaki

Otsu-shi, Shiga 520-8639, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.