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Europäisches Patent · EP3221212 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3221212
- Anmeldenummer
- EP15830893
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.11.2015
- Veröffentlicht
- 27.09.2017
- Erteilt
- 09.11.2022
- Gelöscht
- 23.06.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B63B 27/25 (2006.01)E02F 3/92 (2006.01)
- Priorität
- NL 2013843 21.11.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2015/050808 19.11.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/080832 26.05.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2023
- 23.06.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2023
- 09.11.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2022
- 09.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VAN DER BLOM, Erik Christiaan
3232 PR Brielle, NL
VIEZEE, Niels Wouter
4221 LH Hoogblokland, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.