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Europäisches Patent · EP3221599 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3221599
Anmeldenummer
EP15812965
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.11.2015
Veröffentlicht
27.09.2017
Erteilt
07.10.2020
Gelöscht
30.11.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 7/04 (2006.01)
E06B 3/667 (2006.01)
Priorität
DE 202014105547 U 19.11.2014
PCT-Anmeldung
PCT/EP2015/077048 19.11.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/079220 26.05.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021

  2. 07.10.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kronenberg, Ralf M.

42781 Haan, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.