SCHUBLADENVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3223251 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3223251
- Anmeldenummer
- EP15883294
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.08.2015
- Veröffentlicht
- 27.09.2017
- Erteilt
- 27.03.2019
- Gelöscht
- 31.08.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G07G 1/00 (2006.01)E05B 47/00 (2006.01)E05B 47/06 (2006.01)E05B 65/46 (2017.01)
- Priorität
- JP 2015039655 27.02.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/074494 28.08.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/136004 01.09.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.03.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2020
- 27.03.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KUREBAYASHI, Ryo
Shizuoka-shi Shizuoka 422-8654, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.