REIFENVENTILEINHEIT

Europäisches Patent · EP3225432 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3225432
Anmeldenummer
EP16804679
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.02.2016
Veröffentlicht
04.10.2017
Erteilt
03.07.2019
Gelöscht
29.02.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60C 23/04 (2006.01)
B60C 29/02 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/053253 03.02.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/134777 10.08.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020

  2. 03.07.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2019

Beteiligte

Inhaberin

Pacific Industrial Co., Ltd.

100, Kyutoku-cho, Ogaki-shi, Gifu-ken 503-8603, JP

Erfinderin/Erfinder

MORI, Hirotake

Ogaki-shi Gifu 503-8603, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.