BELEUCHTUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3225461 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3225461
Anmeldenummer
EP17153887
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.01.2017
Veröffentlicht
04.10.2017
Erteilt
17.10.2018
Gelöscht
31.01.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60Q 1/26 (2006.01)
E05B 17/10 (2006.01)
F21V 3/02 (2006.01)
F21V 23/06 (2006.01)
F21V 15/01 (2006.01)
Priorität
JP 2016063565 28.03.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2020

  2. 17.10.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KAMIYA, Takayuki

Kiyosu-shi, Aichi 452-8564, JP

ICHIKAWA, Tadaoki

Kiyosu-shi, Aichi 452-8564, JP

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