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Europäisches Patent · EP3225567 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3225567
Anmeldenummer
EP17162261
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.03.2017
Veröffentlicht
04.10.2017
Erteilt
14.11.2018
Gelöscht
31.03.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 81/20 (2006.01)
A23B 4/16 (2006.01)
Priorität
DE 102016003786 29.03.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020

  2. 14.11.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.11.2018

Beteiligte

Inhaberin

Messer Austria GmbH

Industriestrasse 5, 2352 Gumpoldskirchen, AT

Erfinderin/Erfinder

LAIMER, Walter

7210 Mattersburg, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.