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Europäisches Patent · EP3227145 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3227145
Anmeldenummer
EP15791116
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.10.2015
Veröffentlicht
11.10.2017
Erteilt
12.12.2018
Gelöscht
31.10.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60R 13/02 (2006.01)
B62D 25/24 (2006.01)
Priorität
US 201414559961 04.12.2014
PCT-Anmeldung
PCT/US2015/056605 21.10.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/089490 09.06.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 19.12.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KARGILIS, John S.

Northville, Michigan 48168, US

SCHAMANEK, Roger E.

Sterling Heights, Michigan 48314, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.