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Europäisches Patent · EP3227145 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3227145
- Anmeldenummer
- EP15791116
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.10.2015
- Veröffentlicht
- 11.10.2017
- Erteilt
- 12.12.2018
- Gelöscht
- 31.10.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60R 13/02 (2006.01)B62D 25/24 (2006.01)
- Priorität
- US 201414559961 04.12.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2015/056605 21.10.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/089490 09.06.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 19.12.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KARGILIS, John S.
Northville, Michigan 48168, US
SCHAMANEK, Roger E.
Sterling Heights, Michigan 48314, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.