HERSTELLUNG EINES DOPPELKAMMERBEHÄLTERS

Europäisches Patent · EP3227186 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3227186
Anmeldenummer
EP15804784
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.12.2015
Veröffentlicht
11.10.2017
Erteilt
01.07.2020
Gelöscht
23.07.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65B 3/00 (2006.01)
B65B 7/28 (2006.01)
Priorität
EP 14196466 05.12.2014
PCT-Anmeldung
PCT/EP2015/078606 04.12.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/087626 09.06.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.07.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025

  2. 01.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024

  3. 01.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023

  4. 01.07.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2020

Beteiligte

Inhaberin

F. Hoffmann-La Roche AG

Grenzacherstrasse 124, 4070 Basel

Erfinderin/Erfinder

LÜMKEMANN, Jörg

79540 Lörrach, DE

MAHLER, Hanns-Christian

79541 Lörrach, DE

WERK, Tobias

4125 Riehen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.