KOPFDRUCKSTEUERUNG
Europäisches Patent · EP3227620 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3227620
- Anmeldenummer
- EP15856694
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.10.2015
- Veröffentlicht
- 11.10.2017
- Erteilt
- 24.08.2022
- Gelöscht
- 25.05.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25B 49/02 (2006.01)F25B 1/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201414535392 07.11.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2015/058080 29.10.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/073281 12.05.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2023
- 25.05.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2023
- 24.08.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BURNS, Nathan Paul
Troy, Ohio 45373, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.