KOPFDRUCKSTEUERUNG

Europäisches Patent · EP3227620 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3227620
Anmeldenummer
EP15856694
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.10.2015
Veröffentlicht
11.10.2017
Erteilt
24.08.2022
Gelöscht
25.05.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F25B 49/02 (2006.01)
F25B 1/00 (2006.01)
Priorität
US 201414535392 07.11.2014
PCT-Anmeldung
PCT/US2015/058080 29.10.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/073281 12.05.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2023

  2. 25.05.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2023

  3. 24.08.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BURNS, Nathan Paul

Troy, Ohio 45373, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.