KÄLTEKREISLAUF

Europäisches Patent · EP3228487 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3228487
Anmeldenummer
EP17164129
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.03.2017
Veröffentlicht
11.10.2017
Erteilt
26.09.2018
Gelöscht
31.03.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60H 1/00 (2006.01)
F25B 41/06 (2006.01)
Priorität
JP 2016075030 04.04.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020

  2. 26.09.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.09.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ARAKI, Daisuke

SAITAMA, 360-0193, JP

HAYASHI, Naoto

SAITAMA, 360-0193, JP

ETO, Yoshihisa

SAITAMA, 360-0193, JP

NAGANO, Hideki

SAITAMA, 360-0193, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.