ÜBERSTROMERKENNUNGSSCHALTUNG

Europäisches Patent · EP3229229 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3229229
Anmeldenummer
EP17164969
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.04.2017
Veröffentlicht
11.10.2017
Erteilt
12.06.2019
Gelöscht
30.04.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01R 19/165 (2006.01)
H03K 19/0175 (2006.01)
H03K 17/082 (2006.01)
G09G 3/00 (2006.01)
G09G 3/36 (2006.01)
Priorität
JP 2016076436 06.04.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020

  2. 12.06.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2019

Beteiligte

Inhaberin

ROHM CO., LTD.

Rohm Co., Ltd.

21, Saiin Mizosaki-cho Ukyo-ku, Kyoto-shi, Kyoto 615-8585, JP

Erfinderin/Erfinder

Takeuchi, Hiroki

Kyoto-shi, Kyoto 615-8585, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.