HALOGENLAMPE

Europäisches Patent · EP3229259 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3229259
Anmeldenummer
EP17158888
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.03.2017
Veröffentlicht
11.10.2017
Erteilt
10.07.2019
Gelöscht
31.03.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01K 1/32 (2006.01)
H05B 3/00 (2006.01)
Priorität
JP 2016069886 31.03.2016
JP 2016187511 26.09.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020

  2. 10.07.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2019

Beteiligte

Inhaberin

Toshiba Lighting & Technology Corporation

1-201-1 Funakoshi-cho, Yokosuka-shi, Kanagawa 237-8510, JP

Erfinderin/Erfinder

AONO, Shinjiro

Kanagawa, 237-8510, JP

TAKATSUKA, Masaaki

Kanagawa, 237-8510, JP

ABE, Syuhei

Kanagawa, 237-8510, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.