VERFAHREN ZUR ÜBERTRAGUNG ODER FÖRDERUNG VON FLÜSSIGEN ODER HALBFLÜSSIGEN MATERIALIEN MIT EINER DOPPELKOLBENPUMPE UND DOPPELKOLBENPUMPE DAFÜR

Europäisches Patent · EP3232057 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3232057
Anmeldenummer
EP16164647
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.04.2016
Veröffentlicht
18.10.2017
Erteilt
13.06.2018
Schutz endet spätestens
10.04.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
F04B 15/02 (2006.01)
F04B 49/00 (2006.01)
F04B 9/117 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  2. 01.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025

  3. 01.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

  4. 01.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023

  5. 13.06.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.06.2018

Beteiligte

Inhaberin

Epiroc Rock Drills Aktiebolag

701 91 Örebro, SE

Erfinderin/Erfinder

Tschumi, Otto

8500 Frauenfeld

Rauber, Tobias

8135 Langnau am Albis

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.