INSTALLATION D'EXTRACTION D'EAU
Europäisches Patent · EP3234250 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3234250
- Anmeldenummer
- EP15820090
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 16.12.2015
- Veröffentlicht
- 25.10.2017
- Erteilt
- 29.08.2018
- Gelöscht
- 31.12.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 45/12 (2006.01)F26B 21/00 (2006.01)F26B 13/30 (2006.01)D06B 15/04 (2006.01)
- Priorität
- FR 1402885 17.12.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/080095 16.12.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/097055 23.06.2016
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2022
- 17.07.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2019
- 29.08.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.08.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PLANET, Alain
38530 Barraux, FR
SCHMIT, Laurent
38420 Le Versoud, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.