AUTOMATISIERTE LEUCHTE MIT STEUERBAREM GITTERNETZSYSTEM
Europäisches Patent · EP3234445 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3234445
- Anmeldenummer
- EP15820915
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.10.2015
- Veröffentlicht
- 25.10.2017
- Erteilt
- 23.09.2020
- Gelöscht
- 31.10.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F21K 99/00 (2016.01)F21V 17/02 (2006.01)G02B 19/00 (2006.01)G02B 27/09 (2006.01)G03B 21/20 (2006.01)
- Priorität
- US 201462058566 P 01.10.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2015/053568 01.10.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/054420 07.04.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.05.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021
- 23.09.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VALCHAR, Josef
Prostredni Becva, 75656, CZ
JURIK, Pavel
Prostredni Becva, 75656, CZ
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.