LICHTEMITTIERENDES ELEMENT ANSTEUERNDE INTEGRIERTE HALBLEITERSCHALTUNG, LICHTEMITTIERENDES ELEMENT ANSTEUERNDE VORRICHTUNG, LICHTEMITTIERENDE VORRICHTUNG UND FAHRZEUG

Europäisches Patent · EP3235683 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3235683
Anmeldenummer
EP17167556
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.04.2017
Veröffentlicht
25.10.2017
Erteilt
10.04.2024
Gelöscht
23.11.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H05B 45/48 (2020.01)
H05B 45/10 (2020.01)
B60Q 1/04 (2006.01)
B60Q 11/00 (2006.01)
Priorität
JP 2016086250 22.04.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025

  2. 23.11.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.11.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024

  3. 10.04.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024

Beteiligte

Inhaberin

ROHM CO., LTD.

21, Saiin Mizosaki-cho Ukyo-ku, Kyoto 615-8585, JP

Erfinderin/Erfinder

MURAMATSU, Yasunori

Kyoto-shi, Kyoto 615-8585, JP

KATSURA, Koji

Kyoto-shi, Kyoto 615-8585, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.