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Europäisches Patent · EP3236819 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3236819
Anmeldenummer
EP15820484
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.12.2015
Veröffentlicht
01.11.2017
Erteilt
29.01.2020
Gelöscht
31.12.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 31/52 (2006.01)
Priorität
EP 14200306 24.12.2014
PCT-Anmeldung
PCT/EP2015/080333 17.12.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/102331 30.06.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.07.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021

  2. 29.01.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2020

Beteiligte

Inhaberin

Société des Produits Nestlé S.A.

Entre-deux-Villes, 1800 Vevey

Erfinderin/Erfinder

PUGLIESE, Alexandre

1094 Paudex

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.