BOHRRING FÜR EINE KERNBOHRKRONE
Europäisches Patent · EP3237164 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3237164
- Anmeldenummer
- EP15813794
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.12.2015
- Veröffentlicht
- 01.11.2017
- Erteilt
- 03.07.2019
- Gelöscht
- 31.12.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B28D 1/04 (2006.01)B28D 1/12 (2006.01)
- Priorität
- EP 14199716 22.12.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/079936 16.12.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/102261 30.06.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020
- 03.07.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2019
Beteiligte
Inhaberin
Hilti Aktiengesellschaft
9494 Schaan, LI
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.