STOPFAGGREGAT FÜR EINE GLEISSTOPFMASCHINE

Europäisches Patent · EP3237681 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3237681
Anmeldenummer
EP15820026
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.12.2015
Veröffentlicht
01.11.2017
Erteilt
24.07.2019
Gelöscht
31.12.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01B 1/00 (2006.01)
E01B 27/16 (2006.01)
E01B 27/17 (2006.01)
Priorität
AT 509332014 22.12.2014
PCT-Anmeldung
PCT/AT2015/050311 10.12.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/100993 30.06.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020

  2. 24.07.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2019

Beteiligte

Inhaberin

HP3 Real GmbH

Börsegasse 10/5, 1010 Wien, AT

Erfinderin/Erfinder

LICHTBERGER, Bernhard

4230 Pregarten, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.