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Europäisches Patent · EP3237815 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3237815
- Anmeldenummer
- EP15873739
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.12.2015
- Veröffentlicht
- 01.11.2017
- Erteilt
- 22.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 14.12.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- F24F 13/10 (2006.01)F24F 11/74 (2018.01)F24F 13/14 (2006.01)
- Priorität
- SE 1451643 22.12.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2015/051350 15.12.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/105264 30.06.2016
- Anmeldesprache
- Schwedisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HULTMARK, Göran
412 68 Göteborg, SE
KÆSELER, Arne
2950 Vedbaek, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.